1. April 2016
Arbeitsvertrag oder Auftrag?
Die Abgrenzung zwischen Arbeitsvertrag und Auftrag ist in der Praxis alles andere als einfach und gibt immer wieder zu Diskussionen Anlass.
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1. März 2016
Missbräuchliche Kündigung
Erhebt ein Arbeitnehmer wegen angeblicher Missbräuchlichkeit Einsprache gegen eine Kündigung, streiten sich die Parteien oft darüber, welches der tatsächliche Grund war, der zur Kündigung führte.
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1. Februar 2016
Lohnfortzahlung bei Militärdienst, Zivilschutzdienst, Zivildienst
Wer ist rückerstattungspflichtig, wenn die Ausgleichskasse eine zu hohe Erwerbsausfallentschädigung an den Arbeitgeber ausgerichtet hat?
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1. Januar 2016
Fristlose Entlassung wegen Stempeluhrmanipulation
Eine Stempeluhrmanipulation ist ein schwerwiegender Verstoss gegen die Treuepflicht des Arbeitnehmers.
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1. Dezember 2015
Fristlose Entlassung wegen Diebstahl
Nach der Bundesgerichtspraxis ist eine fristlose Entlassung ohne vorgängige Verwarnung nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt und bedingt, dass die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses für den Arbeitgeber nicht mehr zumutbar ist.
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2. November 2015
Arbeitszeiterfassung
Der Bundesrat hat die Vorschriften zur Arbeitszeiterfassung in der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV1) angepasst und per 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt.
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1. Oktober 2015
Obligatorische Unfallversicherung
Besteht zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Arbeitsvertrag gemäss OR 319 ff . oder ein öffentlich-rechtliches Anstellungsverhältnis, gibt es kaum Zweifel, dass es sich um einen Arbeitnehmer gemäss UVG handelt und der Arbeitnehmer somit nach den UVG-Bestimmungen obligatorisch versichert ist
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1. September 2015
Bonus: Gratifikation oder Lohnbestandteil?
Einmal mehr hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob ein Bonus als (freiwillige) Gratifikation oder als (geschuldeter) Lohnbestandteil zu qualifizieren ist (Urteil 4A_653/2014 vom 11. August 2015).
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3. August 2015
Haftung des Arbeitgebers
Ein wichtiger Teil des Persönlichkeitsschutzes ist der Schutz der Gesundheit. Die vom Arbeitgeber nach OR 328/2 zu treffenden Massnahmen sind nicht nur zum Schutz vor Berufsunfällen, sondern ganz allgemein zum Schutz vor Gesundheitsschädigungen, die sich aus der Berufsausübung ergeben können.
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1. Juli 2015
Verbot der Ferienabgeltung
Ferien kommen zum Glück immer wieder, doch die damit zusammenhängenden rechtlichen Fragen entsprechend auch.
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1. April 2015
Verfahren gegen missbräuchliche Kündigung
Die Fälle häufen sich, in denen Kündigungen als missbräuchlich angefochten werden. In der Praxis handelt es sich dabei fast ausschliesslich um Arbeitgeberkündigungen, gegen die Arbeitnehmer Einsprache erheben, obschon der Gesetzgeber auch die umgekehrte Möglichkeit vorgesehen hat.
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2. Februar 2015
Unentgeltliche Tätigkeiten
Zu den Begriffsmerkmalen des Arbeitsvertrags gehört die Entgeltlichkeit der Tätigkeiten. Vereinbaren die Parteien die Unentgeltlichkeit, liegt kein Arbeitsvertrag vor, was zur Folge hat, dass die arbeitsvertraglichen Bestimmungen von OR 319ff . nicht anwendbar sind.
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1. Januar 2015
Lohnfortzahlung bei Krankheit
In unserer täglichen Beratungspraxis nehmen Fragen zur Lohnfortzahlung bei Krankheit einen Spitzenplatz ein. Erklärbar ist dies durch die Tatsache, dass das Schweizer Arbeitsvertragsrecht keine gesetzliche obligatorische Krankentaggeldversicherung analog der Unfallversicherung kennt.
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1. Dezember 2014
Schutz der Persönlichkeit
Der Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers ist Teil der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Sie beinhaltet dreierlei: Der Arbeitgeber hat selber persönlichkeitsverletzende Eingriff e zu unterlassen, den Arbeitnehmer vor Übergriff en Dritter (Vorgesetze, Mitarbeiter, Kunden, Lieferanten) zu schützen und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers zu wahren.
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3. November 2014
Allgemeinverbindlich erklärte Gesamtarbeitsverträge
Als wichtiges Instrument der Sozialpartnerschaft haben die Gesamtarbeitsverträge in der Schweiz eine lange Tradition. Zurzeit sind rund 600 Gesamtarbeitsverträge in Kraft.
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1. September 2014
Vergleichsvereinbarung
Mit einer Vergleichsvereinbarung legen die beteiligten Parteien einen Streit oder eine Ungewissheit über ein Rechtsverhältnis mit gegenseitigen Zugeständnissen bei.
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1. August 2014
Gleitende Arbeitszeit und Überstunden
Die Abgrenzung zwischen einem Gleitzeitüberhang und Überstunden ist von besonderer Bedeutung, da Überstunden unter Umständen vom Arbeitgeber zu entschädigen sind, hingegen ein Gleitzeitüberhang am Ende einer vereinbarten Zeitperiode oder am Ende des Arbeitsverhältnisses verfällt.
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1. Juli 2014
Rückgabepflicht des Arbeitnehmers
Auf den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat jede Vertragspartei der andern alles herauszugeben, was sie für dessen Dauer erhalten hat, insbesondere Werkzeuge, Arbeitsinstrumente, Dokumente, Fahrzeuge und Fahrausweise.
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2. Juni 2014
Einseitige Unverbindlichkeit oder fristlose Entlassung ?
Hat sich eine Partei beim Vertragsabschluss in einem wesentlichen Irrtum befunden oder wurde sie getäuscht, kann sie den Vertrag für von Anfang an unverbindlich erklären.
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1. Mai 2014
Kündigung aufgrund des Alters
Macht der Arbeitnehmer von seinem Recht, in Rente zu gehen, nicht Gebrauch und kündigt ihm der Arbeitgeber aufgrund seines Alters, stellt sich die Frage, ob diese Kündigung missbräuchlich ist oder nicht.
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1. April 2014
Kündigung infolge Krankheit
Im Urteil 4A_2/2014 vom 19.2.2014 hatte das Bundesgericht soweit ersichtlich erstmals zu entscheiden, ob eine nach Ablauf der gesetzlichen Sperrfrist ausgesprochene Kündigung infolge Krankheit missbräuchlich ist oder nicht.
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