2. Dezember 2019
Kündigung infolge Krankheit
Es ist grundsätzlich zulässig, jemandem wegen einer die Arbeitsleistung beeinträchtigenden Krankheit zu kündigen, jedenfalls soweit die Sperrfrist nach OR 336c/1/b abgelaufen ist.
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1. Dezember 2016
Kündigung wegen des schwierigen Charakters
Gemäss Bundesgericht (Urteil 4A_130/2016) sind ab einer gewissen Verantwortungsstufe charakterliche Schwierigkeiten besonders problematisch und können negative Auswirkungen auf einen ganzen Sektor eines Unternehmens haben.
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1. Juni 2016
Verdachtskündigung
Eine Verdachtskündigung liegt vor, wenn die Kündigung aufgrund eines blossen Verdachts einer Verfehlung ausgesprochen wird. Sie wird vor allem im Zusammenhang mit der fristlosen Entlassung thematisiert.
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1. März 2016
Missbräuchliche Kündigung
Erhebt ein Arbeitnehmer wegen angeblicher Missbräuchlichkeit Einsprache gegen eine Kündigung, streiten sich die Parteien oft darüber, welches der tatsächliche Grund war, der zur Kündigung führte.
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1. April 2015
Verfahren gegen missbräuchliche Kündigung
Die Fälle häufen sich, in denen Kündigungen als missbräuchlich angefochten werden. In der Praxis handelt es sich dabei fast ausschliesslich um Arbeitgeberkündigungen, gegen die Arbeitnehmer Einsprache erheben, obschon der Gesetzgeber auch die umgekehrte Möglichkeit vorgesehen hat.
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1. Dezember 2014
Schutz der Persönlichkeit
Der Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers ist Teil der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Sie beinhaltet dreierlei: Der Arbeitgeber hat selber persönlichkeitsverletzende Eingriff e zu unterlassen, den Arbeitnehmer vor Übergriff en Dritter (Vorgesetze, Mitarbeiter, Kunden, Lieferanten) zu schützen und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers zu wahren.
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1. Mai 2014
Kündigung aufgrund des Alters
Macht der Arbeitnehmer von seinem Recht, in Rente zu gehen, nicht Gebrauch und kündigt ihm der Arbeitgeber aufgrund seines Alters, stellt sich die Frage, ob diese Kündigung missbräuchlich ist oder nicht.
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1. April 2014
Kündigung infolge Krankheit
Im Urteil 4A_2/2014 vom 19.2.2014 hatte das Bundesgericht soweit ersichtlich erstmals zu entscheiden, ob eine nach Ablauf der gesetzlichen Sperrfrist ausgesprochene Kündigung infolge Krankheit missbräuchlich ist oder nicht.
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1. März 2012
Kündigungsschutz des gewählten Arbeitnehmervertreters
Ein Arbeitgeber kann einem gewählten Arbeitnehmervertreter nicht nur aus Gründen, die dieser selber gesetzt hat, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen kündigen, ohne dass die Kündigung missbräuchlich ist.
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1. März 2010
Einsprache gegen missbräuchliche Kündigung
Ist die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses missbräuchlich, hat diejenige Partei, welche die Kündigung ausgesprochen hat, der anderen Partei eine Entschädigung auszurichten (OR 336a).
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2. Februar 2009
Missbräuchliche Kündigung: Beispiele aus der Gerichtspraxis
Es kommt immer wieder vor, dass Arbeitgeber Arbeitnehmern wegen langer krankheits- oder unfallbedingter Abwesenheit nach Ablauf der Sperrfrist oder wegen Leistungsabfalls oder mangelnder Anpassungsfähigkeit auf Grund des Alters und oft nach langer Anstellungszeit kündigen müssen.
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1. Februar 2008
Kündigungsschutz während der Probezeit
Das Bundesgericht hat im Urteil 4A_385/2007 vom 28. November 2007 entschieden, dass der sachliche Kündigungsschutz nach OR 336 auch während der Probezeit zur Anwendung kommen kann. Das heisst, auch eine während der Probezeit ausgesprochene Kündigung kann unter Umständen missbräuchlich sein.
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1. Januar 2008
Kündigungsschutz des gewählten Arbeitnehmervertreters
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ist missbräuchlich, wenn sie ausgesprochen wird, während der Arbeitnehmer gewählter Arbeitnehmervertreter – dazu zählen grundsätzlich auch alle Ersatzleute – in einer betrieblichen oder in einer dem Unternehmen angeschlossenen Einrichtung (z.B. Pensionskasse) ist, und der Arbeitgeber nicht beweisen kann, dass er einen begründeten Anlass zur Kündigung hatte (OR 336/2b).
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3. Juni 2002
Missbräuchliche Kündigung
Im Entscheid Nr. 4C.72/2002 vom 22. April 2002 hat das Bundesgericht entschieden, dass es nicht missbräuchlich sei, einer Angestellten zu kündigen, weil ihr Partner in eine Konkurrenzfirma eingetreten ist.
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28. Januar 2016
4A_539/2015 – missbräuchliche Änderungskündigung (E. 3. 2)
Die Änderungskündigung ist missbräuchlich, wenn die Änderung vor Ablauf der Kündigungsfrist in Kraft treten soll.
Gerichtsentscheid
19. Februar 2014
4A_2/2014 – Missbräuchliche Kündigung mangels Anbieten Ersatzstelle (E. 3.1)
Die Kündigung ist missbräuchlich, wenn keine geeigneten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit des Mitarbeiters ergriffen werden.
Gerichtsentscheid- 1
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